Hinweis zu den Öffnungszeiten

Die Stadtverwaltung ist während der Öffnungszeiten wieder frei zugänglich. Zur Erledigung von Angelegenheiten außerhalb der Öffnungszeiten ist weiterhin eine vorherige Terminvereinbarung (telefonisch oder per E-Mail) erforderlich. Alle Rufnummern und E-Mail-Adressen finden Sie hier. Zudem ist das Tragen einer Schutzmaske beim Betreten Pflicht.

Aktuelle Informationen zum Coronavirus finden Sie auf unserer Homepage.

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Kleineinleiterabgabe

Eine Kleineinleiterabgabe zu zahlen haben diejenigen Grundstückseigentümer, die eine nicht den rechtlichen und technischen Anforderungen genügende Kleinkläranlage betreiben. Die rechtlichen Voraussetzungen sind z. B. nicht erfüllt, wenn eine wasserrechtliche Erlaubnis fehlt. Technisch mangelhaft ist eine Kleinkläranlage, wenn keine Nachklärstufe vorhanden ist.

Berechnung

Die Kleineinleiterabgabe wird personenbezogen erhoben. Maßgebend sind die Verhältnisse am 31.12. des Veranlagungsjahres. Berücksichtigt werden nur Einwohner, die den 1. Wohnsitz in der Stadt haben.

Abgabesatz

Pro Person werden gemäß § 12 Abs. 5 der „Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen und die Erhebung von Benutzungsgebühren und Kleineinleiterabgaben“ 17,90 € erhoben.

Abgabenbescheid

Die Kleineinleiterabgabe wird über den allgemeinen Grundbesitzabgabenbescheid der Stadt erhoben.

Rechtsgrundlagen 

Zuständige Organisationseinheit

Es hilft Ihnen weiter

Kleineinleiterabgabe

Eine Kleineinleiterabgabe zu zahlen haben diejenigen Grundstückseigentümer, die eine nicht den rechtlichen und technischen Anforderungen genügende Kleinkläranlage betreiben. Die rechtlichen Voraussetzungen sind z. B. nicht erfüllt, wenn eine wasserrechtliche Erlaubnis fehlt. Technisch mangelhaft ist eine Kleinkläranlage, wenn keine Nachklärstufe vorhanden ist.

Berechnung

Die Kleineinleiterabgabe wird personenbezogen erhoben. Maßgebend sind die Verhältnisse am 31.12. des Veranlagungsjahres. Berücksichtigt werden nur Einwohner, die den 1. Wohnsitz in der Stadt haben.

Abgabesatz

Pro Person werden gemäß § 12 Abs. 5 der „Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen und die Erhebung von Benutzungsgebühren und Kleineinleiterabgaben“ 17,90 € erhoben.

Abgabenbescheid

Die Kleineinleiterabgabe wird über den allgemeinen Grundbesitzabgabenbescheid der Stadt erhoben.

Rechtsgrundlagen 

Kleinkläranlage https://serviceportal.olfen.de:443/dienstleistungen1/-/egov-bis-detail/dienstleistung/768/show
Fachbereich 6 - Bauen, Planen, Umwelt
Kirchstraße 5 59399 Olfen

Frau

Johanna

Schomberg

Sachbearbeiter/in

18

02595 389-164
schomberg@olfen.de