Lernmittelfreiheit, Eigenanteil der Erziehungsberechtigten

Nach dem Schulgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) besteht grundsätzlich Lernmittelfreiheit, das heißt Schulbücher und sonstige Unterrichtsmittel, die für die Hand des Schulkinds bestimmt sind, werden grundsätzlich kostenfrei zur Verfügung gestellt.

Allerdings haben Erziehungsberechtigte einen bestimmten Eigenanteil beizutragen, der vom Land NRW festgelegt ist. Zurzeit beträgt der Eigenanteil 1/3 der durchschnittlichen Aufwendungen für die Beschaffung der in einem Schuljahr insgesamt erforderlichen Lernmittel:

• Primarstufe (Grundschule und Förderschule Klassen 1 bis 4) - bis zu 12,00 EUR
• Sekundarstufe I (Hauptschule, Realschule, Gymnasium und Förderschule - Klassen 5 bis 10) - bis zu 26,00 EUR
• Sekundarstufe II (Gymnasiale Oberstufe) - bis zu 23,67 EUR

Die Schulen teilen den Erziehungsberechtigten bzw. den volljährigen Schulkindern zu Beginn eines Schuljahres mit, welche Lernmittel auf eigene Kosten im Rahmen des Eigenanteils zu beschaffen sind.

Familien mit geringem Einkommen haben einen Rechtsanspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) und können auf dieser Grundlage die Übernahme des o. g. Eigenanteils beantragen.

Rechtsgrundlagen

• § 96 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW - SchulG)
• Verordnung über die Durchschnittsbeträge und den Eigenanteil nach § 96 Absatz 5 SchulG NRW