Sitzungsdienst
Der Sitzungdienst bereitet die Ratssitzungen und die Sitzungen der Ausschüsse mit Hilfe des Ratsinformationssystems der Stadt Olfen vor.
Dort können Sie sich Unterlagen über die für Sie interessanten Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzungen herunterladen und in den Sitzungsniederschriften bestimmte politische Themen recherchieren.
Im Ratsinformationssystem finden Sie außerdem den Sitzungskalender, Informationen über die Zusammensetzung der Gremien sowie über die politischen Mandatsträger.
Grundsätzlich finden die Ratssitzungen in der Stadthalle und die Sitzungen der Ausschüsse im Bürgerhaus statt. Sollten die Sitzungen in einem anderen Raum stattfinden, können Sie dies den Einladungen, die auch im Ratsinformationssystem einzusehen sind, entnehmen.
Aufgaben des Sitzungsdienstes sind im Wesentlichen:
- Allgemeine Angelegenheiten der Gemeindeverfassung und -vertretung, z. B. rechtliche Fragestellungen
- Betreuung der Ratssitzungen und der Sitzungen der Ausschüsse
- Führen des Belegungsplans für die Sitzungsräume
- Auszahlung der Aufwandsentschädigungen an die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürgerinnen und Bürger
Rechtsgrundlagen
- Hauptsatzung der Stadt Olfen
- Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Olfen
- Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Olfen
- Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
- Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse (EntschVO NRW)